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Solidarpakt

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Die Verbandsgemeinde Rheinböllen hat sich zum Ziel gesetzt, die Aktivitäten auf den Gebieten der effizienten Energieanwendung und der Nutzung erneuerbarer Energien in Zukunft noch zu verstärken.

 

[Solidarpakt Pdf-Datei 445 KB] 

[Solidarpakt Flyer 740 KB]

 

  
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19. März 2009 Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 19. März 2009 das nachfolgende Programm „Mit erneuerbarer Energie Zukunft gestalten – Mit dem Bürger für den Bürger“ verabschiedet:

 

  1. Die Verbandsgemeinde Rheinböllen und ihre 12 Ortsgemeinden sind bei der effizienten Energieanwendung und bei der Nutzung erneuerbarer Energien schon lange aktiv. Seit 1984 wurde bis vor kurzem ein Block-heizkraftwerk mit 0,5 Megawatt (MW) elektrischer Leistung betrieben, das Elektrizität und Wärme in einem Verbund für verschiedene Ein-richtungen lieferte und das jetzt durch ein neues Wärmeverbundsystem auf der Basis erneuerbarer Energien in Form eines Pelletheizkraftwerkes im Zusammenhang mit einer hocheffizienten Steuerung des Verbund-systems und der Gebäudeleitsysteme aller angeschlossenen Ver-braucher ersetzt wurde.
    In Kisselbach/Liebshausen wurde 2006/07 ein Windpark mit 10 Stromerzeugungs-Anlagen mit einer Nennleistung von 22,4 Megawatt (MW) errichtet, der jährlich 34 MWh Strom erzeugt. Seit März 2008 wird auf dem Dach der Großsporthalle in Rheinböllen die Sonne angezapft und mit 1020 Dünnschicht-Solarmodulen auf einer Fläche von über 800 m² mit einer Gesamtleistung von 71,4 kWp Sonnenenergie in 60.000 kwh Strom umgewandelt. Auch haben bereits viele Bürgerinnen und Bürger einen Beitrag zur effizienten Energieanwendung und Einsatz erneuerbarer Energien geleistet. Mit den bisher realisierten Maßahmen tragen wir zu einer Reduzierung der CO2-Belastungen von 30.000 t/a bei.
  2. Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Aktivitäten auf den Gebieten der effizienten Energieanwendung und der Nutzung erneuerbarer Energien in Zukunft noch zu verstärken.
  3. Die Erschließung lokaler Potentiale ist für die langfristige und preis-stabile Sicherung der Energieversorgung ein wichtiger und lohnenswerter Beitrag. Daraus entsteht auch Wertschöpfung für unsere Region.
  4. Der Klimaschutz ist eine unserer größten Herausforderungen für die Zukunft. Den Kommunen kommt dabei eine herausragende Rolle zu. Diese ergibt sich nicht nur aus den direkten kommunalen Handlungs-feldern (eigene Gebäude, Anlagen und Fahrzeuge, Energieerzeugung, Nutzung erneuerbarer Energien) sondern auch aus der Vorbildfunktion und einer Rolle als (Mit-) Initiator lokaler Projekte, bei denen sich weitere Akteure, auch die Bürger aktiv beteiligen sollen. Neben der Nutzung lokaler Ressourcen, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien und der effizienten Energieanwendung, dienen die Maßnahmen auch dem Ziel der Reduzierung der CO2-Belastungen, zu denen sich die Bundesrepublik Deutschland im Kyoto-Protokoll und durch Selbsterklärung verpflichtet hat (40 %-ige Reduzierung bis 2020 gegenüber dem Basisjahr 1990).
  5. Im Rahmen des der Verbandsgemeinde obliegenden Planungsrechts spricht sich der Verbandsgemeinderat daher für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (Teilbereich Erneuerbare Energien) aus. Im Rahmen dieser Fortschreibung soll untersucht werden, ob weitere ge-eignete Flächen für Windenergie, großflächige Photovoltaik-Anlagen und Biomasseanlagen umweltverträglich zur Verfügung gestellt werden können.
  6. Im Rahmen dieses Verfahrens werden auch die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Entscheidungsfindung eingebunden.
  7. Der Verbandsgemeinderat beschließt, in einem 1. Schritt bei der Kreis-verwaltung als unterer Landesplanungsbehörde die Einholung einer landesplanerischen Stellungnahme für die Fortschreibung dieses Flächennutzungsplanes Teilbereich Erneuerbare Energie.
  8. Der Verbandsgemeinde als Planungsträger kommt in dem Verfahren ein besonderes Koordinierungs- und Abwägungsgebot zu. Nicht an allen gewünschten Standorten werden sich Anlagen für erneuerbare Energien aus fachlichen und sachlichen Gründen realisieren lassen. Daher bittet der Verbandsgemeinderat die Ortsgemeinden, bevor er weitere Fest-legungen trifft, alle Anstrengungen zu unternehmen, in einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung Regelungen zu treffen, die zu einem fairen und gerechten Interessenausgleich der Ortsgemeinden untereinander beitragen. Die Verbandsgemeinde wird gerne diesen Prozess initiierend und moderierend begleiten. Das Ziel bei raumbedeutsamen Anlagen sollte sein, mit wenigen, dafür aber hocheffizienten Anlagen unseren Beitrag bei den erneuerbaren Energien und bei der Reduzierung der Co²-Belastungen zu leisten. Auch wegen der hohen Raumbedeutung, dem Eingriff in das Landschaftsbild der über die eigene Gemarkung hinauswirkt und der Notwendigkeit des Anschlusses mit Leitungen an überörtliche Netze erscheint es aus Gründen der Solidarität ange-messen, hier durch eine einvernehmliche Vereinbarung zu einem gerechten Vorteils- und Lastenausgleich zu kommen.
  9. Der Verbandsgemeinderat regt an, bei der Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen aus unserer Region, für örtliche Banken und Sparkassen und nicht zuletzt auch für Gemeinden zu eröffnen, um so weitere Wertschöpfungsmöglichkeiten zu generieren. 
     
     

    27. Mai 2009 Solidarpakt "Gemeinsam mit erneuerbarer Energie Zukunft gestalten".

    Die 12 Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde Rheinböllen haben aufgrund entsprechender Beschlüsse in den Gremien am 27. Mai 2009 einen  Vertrag "Gemeinsam mit erneuerbarer Energie Zukunft gestalten" geschlossen. Im Wege des interkommunalen Ausgleichs wurden Regelungen getroffen, die zu einem fairen und gerechten Interessenausgleich der Ortsgemeinden untereinander beitragen (Solidarpakt).

    In diesen Solidarpakt haben sich auch die Ortsgemeinden Kisselbach und Liebshausen eingebracht, die bereits über 10 Windenergieanlagen à 2 MW-Nennleistung verfügen.

    Der Ansatz und ein solcher Vertrag, der alle Ortsgemeinden einer Verbandsgemeinde einbezieht, ist neu in Rheinland-Pfalz.

     

    EEG Vertragsunterzeichnung

    v.l.n.r. Die Ortsbürgermeister Hans-Dieter Maurer, Argenthal; Heinz-Ludwig Kub, Kisselbach; Prof. Dr. Karl Keilen, Umweltministerium Mainz; Ortsbürgermeister Siegfried Herrmann, Rheinböllen; Friedhelm Lenhard, Mörschbach; Hans Schubach, Schnorbach; Paul Schirra, Erbach; Rudolf Römer, Liebshausen; Rolf Augustin, Benzweiler; Dieter Wolf, Steinbach; Dietmar Tuldi Ellern, Martin Huhn, Dichtelbach; Thomas Auler MdL, Riesweiler bei der Unterzeichnung des Solidarpaktes

     


     

     

    27. Mai 2009 Beschluss über die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilplan "Erneuerbare Energien"

    Der Verbandsgemeinderat Rheinböllen hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2009 die Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilplan "Erneuerbare Energien" beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange) durchzuführen.

     


     

    04. Dezember 2009 Wärmeverbundnetz der Heizkraftwerke Rheinböllen feierlich eingeweiht

    Im Rahmen einer Feierstunde mit geladenen Gästen aus Politik und Wirtschaft wurde am Freitag, dem 4.12.2009 das neu konzipierte Wärmeverbundnetz der Heizkraftwerke Rheinböllen seiner Bestimmung übergeben. Bürgermeister Lauer erinnerte in seiner Begrüßungsansprache an die Anfänge des Wärmeverbundsystems mit den damals1984 als Pilotanlage errichteten 3 Heizöl-BHKW’s der Firma Kramb Mothermik. Aufbauend auf dieser bisherigen Wärmenetzlösung erfolgt nunmehr die Wärmeerzeugung mit nachwachsenden Rohstoffen mittels einem 540 KW Pelletheizkessel. Damit bleibt die Wertschöpfung in der Region und die Maßnahme dient in besonderem Maße dem Klimaschutz.

    Die neue Anlagentechnik bestehend aus dem Pelletkessel, einem Heizöl-Spitzenlastkessel, Pufferspeicher und Wärmeverteiler wurden im vorhandenen Heizraum der Puricelli-Realschule plus installiert. Für die Pelletlagerung wurden Räumlichkeiten im direkten Anschluss an den Heizraum mit einem Lagervolumen von rund 70 m³ eingerichtet.

    Über Rohrtrassen mit einer Gesamtlänge von rund 405 m gelangt die Wärme an die Verbrauchsstellen Schule, Großsporthalle, Bürgerhaus, Freizeitbad, Kindergarten Arche Noah und Kindergarten Villa Kunterbunt.

    Zur Reduzierung des Energieverbrauchs im Freizeitbad und zur Sicherung der Bausubstanz wurde die alte konventionelle Lüftungsanlage durch eine moderne Anlagentechnik mit angepassten Luftvolumenströmen und mit Wärmerückgewinnung ersetzt. Die weitergehende Energieeffizienz wird durch modernste Gebäudeleittechnik gewährleistet. 

    Es wird eine Einsparung an elektrischer Energie von 10 % und an Heizenergie von 35 % erwartet. Der ökologische Vorteil des  Biomassenheizwerkes gegenüber den alten Heizöl-BHKW’s ist der weitgehende Ersatz an fossilen Energieträgern. Die ökologische Bewertung der zentralen Wärmeversorgung auf Basis der Kohlendioxid-Emissionsbilanz weist eine Einsparung vonr rund 73 % oder rund 776 Tonnen an Kohlendioxid pro Jahr aus.

    Bürgermeister Lauer verwies ergänzend auf die erklärte Zielsetzung des Verbandsgemeinderates hin, verstärkt auf erneuerbare Energien zu setzen mit dem Motto „Mit erneuerbarer Energie Zukunft Gestalten –Mit dem Bürger für den Bürger-„. Zusammen mit den bestehenden Windenergieanlagen in Kisselbach/Liebshausen, der Fotovoltaikanlage auf der Großsporthalle in Rheinböllen und auf dem Feuerwehrhaus Ellern sowie mit der im Bau befindlichen Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule Argenthal stellt der neue Wärmeverbund ein weiterer Meilenstein auf dem Weg dorthin dar.

    Für den Rhein-Hunsrück-Kreis sprach Kreisbeigeordneter Reinhard Klauer ein Grußwort und erläuterte die energiepolitischen Zielsetzungen des Kreises, die ebenfalls in Richtung erneuerbare Energien gehen. Der Kreis hat auf dem Wege dorthin ebenfalls bereits einige Projekte realisieren können.

    Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Puricelli-Realschule plus unter Leitung der Klassenlehrerin Frau Gratwul, hatten sich in einer Projektarbeit ebenfalls mit Windenergie und Pelletsheizung befasst und erläuterten in einer gelungenen Präsentation ihre Arbeit.

     

    Einweihung neues HKW

    Bürgermeister Lauer, Frau Gratwul, Kreisbeigeordneter Klauer mit den Schülerinnen und Schülern der Projektgruppe

     


     

    20./21. März 2010 Rheinböller Gewerbeschau am 20. / 21. März 2010 mit Sonderthema Energie-Energie sparen - alternative Energie

    Die Rheinböller Gewerbeschau am Sa. 20 und Sonntag 21. März 2010 rund um das KiR/Puricelli-Schule behandelt das Sonderthema "Erneuerbare Energie" Zahlreiche Unternehmen werden Produkte und Dienstleistungen zu diesem Thema präsentieren. Auch das Land Rheinland-Pfalz ist mit dem Thema auf der Gewerbeschau vertreten.

    Die Verbandsgemeinde Rheinböllen hat ebenfalls einen Stand auf der Gewerbeschau gebucht. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden über das Thema "Mit erneuerbarer Energie Zukunft gestalten - Mit dem Bürger für den Bürger" und die in der Verbandsgemeinde Rheinböllen vorgesehenen Projekte informieren. Angeboten wird auch eine Besichtigung des Wärmeverbundnetzes in Rheinböllen mit der neuen Holzpelletskesselanlage in der Puricelli-Realschule plus. Des Weiteren findet zu diesem Thema am Sonntag eine Podiumsdiskussion im KiR statt u.a. mit dem Vorstandsvorsitzenden der Firma Juwi, Wörrstadt und Bürgermeister Franz-Josef Lauer.

    Sie sind herzlich eingeladen, sich auf der Gewerbeschau zu informieren und mitzudiskutieren.


    27. September 2010 Verbandsgemeinderat beschließt am 27.9.2010 Entwurf der 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Windenergienutzung

    Nach intensiver Planungszeit, Prüfung verschiedener Gutachten und der planerischen Abwägung  hat der Verbandsgemeinderat am 27.9.2010 einen ersten Beschluss über die auszuweisenden Konzentrationsflächen für Windenergie im Bereich der Verbandsgemeinde Rheinböllen gefasst. Zugleich wurde beschlossen, das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB, die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Abstimmung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Unterlagen für diese Beteiligungen liegen im Rathaus in Rheinböllen Zimmer 202 vom 22.10.2010 bis 22.11.2010 öffentlich zur Einsichtnahme aus. Sie können innerhalb dieses Zeitraums auch im Internet eingesehen, abgerufen oder heruntergeladen werden. Damit wurde ein weiterer wichtiger Schritt unseres Programmes "Gemeinsam mit erneuerbarer Energie Zukunft gestalten - Mit dem Bürger für den Bürger" vorgenommen, so Bürgermeister Franz-Josef Lauer.


    08. Dezember 2010 Verbandsgemeinderat beschließt am 8.12.2010 über die im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung, der Anhörung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden/Verbandsgemeinden vorgebrachten Anregungen und Bedenken

    In der Sitzung am 8.12.2010 hat der Verbandsgemeinderat über die, in den Verfahren nach §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 und 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken abgewogen und entschieden. Die Konzentrationsfläche in der Gemarkung Schnorbach wurde verkleinert um einen Abstand von 1.000 m zum Ortslage Mutterschied einzuhalten. Weiterhin wurde eine neue Fläche in Steinbach ins Verfahren mit aufgenommen. Verschiedene Anregungen haben zu Hinweisen in der Begründung geführt. Weiterhin hat der Verbandsgemeinderat beschlossen, den so geänderten Entwurf nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB offenzulegen. Die Offenlage wird vom 3.1.2011 über 1 Monat durchgeführt. Die Unterlagen können in dieser Zeit auch im Internet angesehen, abgerufen oder heruntergeladen werden.


    01. März 2011 Verbandsgemeinderat beschließt am 1.3.2011 über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken

    In der Sitzung am 1.3.2011 hat der Verbandsgemeinderat über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu beraten und zu beschließen. Gegenüber dem letzten Beschluss am 8.12.2010 ergaben sich nach Würdigung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken keine Planänderungen und keine Änderungen bei den ausgewiesenen Konzentrationsflächen für Windenergie. Einige Anregungen und Bedenken wurden zur Kenntnis genommen. Hinweise werden in der Begründung aufgeführt.


    01. März 2011 Verbandsgemeinderat beschließt am 1.3.2011 abschließend die 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes -Windenergie-

    Nachdem in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 1.3.2011 die während der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken gewürdigt wurden und sich keine wesentliche Veränderung der Planung ergeben hat, fasste der Verbandsgemeinderat in der gleichen Sitzung auch den abschließenden Beschluss über die 12. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes -Windenergienutzung-.

    Der Beschluss des Verbandsgemeinderates bedarf nunmehr noch der Zustimmung der Ortsgemeinderäte bzw. des Stadtrates. Sobald diese Beschlüsse vorliegen, wird er der Kreisverwaltung zur Genehmigung vorgelegt.