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Bürgerempfang 2017 der Verbandsgemeinde Rheinböllen

Verbandsgemeinde Rheinböllen, den 24.01.2017

 

Zahlreiche Gäste folgten der Einladung von Bürgermeister Arno Imig zum 4. Bürgerempfang der Verbandsgemeinde Rheinböllen in die Soonblickhalle nach Riesweiler. Eröffnet wurde der Empfang schwungvoll mit zwei brasilianischen Weisen durch die Gäste aus Brasilien, der Instrumentalgruppe Colegio Teutonia unter der Leitung von Lukas Grave. Aktiv auch mit im Orchester dabei war der Schulleiter Jonas Rückert. Die Gruppe befindet sich auf Europatour und hat selbstverständlich auch in der Verbandgemeinde Rheinböllen Station gemacht.

In seiner Ansprache konnte Bürgermeister Imig wieder ein durchweg positives Fazit zur Entwicklung der Verbandsgemeinde Rheinböllen im vergangenen Jahr ziehen. Die Ansprache ist nachstehend abgedruckt:

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Gäste,

ich darf Sie ganz herzlich zu unserem 4. Bürgerempfang der Verbandsgemeinde hier in der Soonblickhalle Riesweiler begrüßen. Die menschliche Gesellschaft gleicht einem Gewölbe, das zusammenstürzen müsste, wenn sich nicht die einzelnen Steine gegenseitig stützen würden. Mit diesem weisen Wort des römischen Philosophen Seneca möchte ich gerne meine Ausführungen beginnen. Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen, und ich wünsche Ihnen, dass sich die Erwartungen, die Sie mit 2017 verbinden, erfüllen mögen.

Wir sind in diesem Jahr mit unserem Neujahrsempfang nicht ohne Grund nach Riesweiler in die Soonblickhalle gegangen, wurde die Halle doch erst vor einigen Wochen nach längerer Anbau- und Umbauphase wiedereröffnet und sie präsentiert sich ihnen heute in neuem Gewand. Ich darf die Halle Ihrer besonderen Aufmerksamkeit empfehlen, der Umbau hat sich gelohnt. Ich gratuliere dem Ortsbürgermeister und der Gemeinde besonders zu der schönen Idee mit den Ortsansichten auf der Innenwand.

Ich freue mich sehr, dass wieder so viele Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, von kommunalen Gremien, aus Kindergärten und Schulen, den Kirchen und Medien, aus den Vereinen und Verbänden der Einladung gefolgt sind und wir gemeinsam noch einmal zurück sowie vor allem vorausblicken wollen.

 

Der heutige Bürgerempfang soll wieder dazu dienen, Ihnen etwas aus unserer Verbandsgemeinde zu berichten und vor allem auch den vielen heute hier anwesenden Personen Dank zu sagen für ihre vielfältige Arbeit zum Nutzen unseres Gemeinwesen.

Es soll wieder ein kurzweiliger Nachmittag werden, daher Reden nur im begrenzten Umfange, ein buntes Programm und nachher noch genügend Zeit sich im hinteren Teil der Halle zu persönlichen Gesprächen zu treffen und auszutauschen. Ich darf an dieser Stelle ganz herzlich Herrn Ortsbürgermeister Thomas Auler danken für die Bereitstellung der Soonblickhalle sowie die Unterstützung bei der Vorbereitung der Veranstaltung.

Das Programm für den heutigen Nachmittag haben wir Ihnen auf die Sitze gelegt. Allen Akteuren, die heute wieder den Tag mitgestalten schon einmal ein herzliches Dankeschön.

Ich möchte mit Ihnen zurückblicken, aber auch nach vorne und fragen was haben wir erreicht und wo wollen wir hin. Was ist in dem vor uns liegenden Jahr zu tun, damit die Verbandsgemeinde eine Region bleibt, in der man gut leben und arbeiten, lernen und investieren, seine Freizeit und seinen Lebensabend genießen kann?

Was hat sich im letzten Jahr ereignet, was war besonders erwähnenswert. Natürlich vieles und wichtiges. Aus Zeitgründen möchte ich es aber bei einigen Schlaglichtern bewenden lassen:

 

Zunächst zur internationalen Lage:

Meine Damen und Herren, auch wenn mit einem neuen Jahr eigentlich nur eine neue Jahreszahl verbunden ist, haben wir uns beim Jahreswechsel wohl alle gefragt, was 2017 bringen mag. Nach einem Jahr 2016 voller Krisen und anhaltender Kriege, wie dem Bürgerkrieg in Syrien, der der Zivilbevölkerung immer größeres Leid zufügt. Nach einem Jahr voller Gewalt und immer neuer Terroranschläge.

Diese Gewalt hat auch uns erreicht. Im Juli 2016 fanden kurz hintereinander gleich zwei Anschläge mit islamistischem Hintergrund auf deutschem Boden statt, in Würzburg und in Ansbach. Und dann der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Wieder wurden unschuldige Menschen durch einen Terroranschlag getötet oder verletzt. Diese Attentate haben, wie auch die verheerenden Anschläge in unseren Nachbarländern Frankreich und Belgien, viele Fragen aufgeworfen. Fragen nach Sicherheit, nach Prävention, nach einer angemessenen Antwort. Da ist es nur eine kleine Genugtuung, dass der Täter von Berlin in Mailand gestellt und unschädlich gemacht werden konnte.

Die Terroristen schlagen nicht nur wie aus dem Nichts zu und morden wahllos, sie greifen auch unsere Lebensweise an, unsere Freiheit, unsere Werte, unseren Glauben. Sie wollen Angst verbreiten und unsere Gesellschaft auseinanderdividieren, sie wollen uns in unserer Freiheit einschränken.

Dem dürfen wir uns nicht beugen. Wir müssen an unserer Art zu leben festhalten, an unserer Freiheit, unserer Mitmenschlichkeit, unserer Toleranz. Und wir dürfen, nur weil unter den Attentätern auch Flüchtlinge waren, nicht alle Geflüchteten unter Verdacht stellen. Wir sind ein weltoffenes, solidarisches Land und eine weltoffene, solidarische Verbandsgemeinde. Und das bleiben wir auch.

 

Meine Damen und Herren, angesichts der vielen Konflikte wird Zusammenarbeit immer wichtiger, auf kommunaler wie auf nationaler und auf europäischer Ebene. Doch gerade jetzt gibt die Europäische Union ein schwaches Bild ab. Es fehlt an Gemeinsamkeit, nationale Interessen gewinnen immer mehr die Oberhand.

Und was viele im Vorfeld kaum für möglich hielten, ist eingetroffen: Die Briten haben im Juni für den Austritt aus der EU votiert. Was das für die EU, was das für Deutschland bedeutet, das auf vielfältige Weise mit Großbritannien verknüpft ist, ist noch gar nicht abzusehen.

 

Meine Damen und Herren, die meisten von uns kennen nichts anderes als ein immer weiter zusammenwachsendes Europa. Genau 60 Jahre ist es in wenigen Wochen her, dass sechs europäische Staaten, unter ihnen die Bundesrepublik, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG gründeten, den Vorläufer der Europäischen Union. Doch seit jenem 25. März 1957 hat die EU nicht nur ihre einstige Strahlkraft verloren, es ist mittlerweile sogar denkbar, dass sie noch weiter zerfällt. Der Brexit ist ein Alarmsignal. Und wir alle hoffen, dass die EU jetzt, wie schon öfter, die Kraft findet, dieses große Friedens- und Wohlstandsprojekt der Nachkriegszeit zu erneuern.

 

2017 ist bei uns in Deutschland ein Wahljahr. Also ein Jahr mit Grundsatzdebatten und weitreichenden Entscheidungen. Schon im Februar findet die Wahl eines neuen Bundespräsidenten statt. Mit dem Amt ist bekanntlich keine politische Macht verbunden, aber die Macht des Wortes hat ebenfalls Wirkung. Gerade jetzt, in unseren schwierigen Zeiten, kann das richtige Wort zur richtigen Stunde hilfreich und wegweisend sein.

Nach der Präsidentenwahl folgen drei Landtagswahlen, im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Und im Herbst steht die Bundestagswahl an.

Meine Damen und Herren, wie die neue Bundesregierung aussehen wird bleibt abzuwarten. Aber mir liegt viel daran, dass die Parteien außen vor bleiben, die rechtsextreme Ideologien vertreten, die Antisemiten und Rassisten in ihren Reihen haben. Und mir ist es sehr wichtig, dass wir eine hohe Wahlbeteiligung bekommen. Deshalb appelliere ich schon heute an Sie: Gehen Sie wählen, geben Sie Ihre Stimme ab, nutzen Sie diese klassische Form der Bürgerbeteiligung, werben Sie auch in Ihrem Umfeld dafür, das Wahlrecht wahrzunehmen.

Denn Demokratie ist nicht irgendeine Staatsform. Unsere Demokratie garantiert all das, was wir schätzen: individuelle Freiheiten und Rechte, die für alle gelten, Schutz der Minderheiten und Kontrolle der Regierung, Transparenz und Partizipation.

Unsere Demokratie ist sicher nicht perfekt. Deshalb sollten wir uns immer wieder darum bemühen, demokratische Strukturen weiter auszubauen, noch mehr Bürgerinnen und Bürger in den Dialog einzubinden und die Chancengleichheit zu erhöhen. Doch als Fazit bleibt festzuhalten: Unsere Demokratie hat sich bewährt. Sie garantiert Freiheit und Rechtssicherheit, sie hält die Menschenrechte hoch.

Deshalb, meine Damen und Herren, muss es unser aller Anliegen sein, unsere Demokratie hochzuhalten und den nachwachsenden Generationen sowie Zuwanderern aus Ländern ohne demokratische Traditionen nahezubringen, was Demokratie bedeutet, was sie leistet und wie sie funktioniert. Die demokratischen Errungenschaften, die uns ein gutes Leben ermöglichen, sind mühsam errungen worden, sie können auch wieder verloren gehen. Demokratie braucht Menschen, die Demokratie leben damit sie gut funktioniert und stabil bleibt.

 

Und noch etwas positives, 2017 ist Lutherjahr, also 500 Jahre Reformation, Anschlag der 95 Thesen an die Schlosskirche zu Wittenberg. Eine Reihe von kirchlichen und weltlichen Veranstaltungen finden statt, stellvertretend möchte ich auf die Festspiele 2017 in Simmern mit dem Stück Wexeljahre –eine Familiensaga aus der Zeit der Reformation 1517- hinweisen. Die Festspiele finden in der Zeit vom 30.6. bis zum 23.7. 17 statt. Das Stück aus der Feder von Michel Becker wird in der Stephanskirche und im kath. Pfarrgarten aufgeführt. Und der Reformationstag 31.10. ist in diesem Jahr einmal wieder ein Feiertag.

 

Doch nun zurück zu unserer kommunalen Ebene:

Was war im Kreis und in der Verbandsgemeinde?

Im Rhein-Hunsrück-Kreis gab es im vergangenen Jahr einige Themen als Dauerbrenner, die uns bis heute noch stark beschäftigen. Dazu gehört sicherlich die Zukunft des Flugplatzes Hahn, die uns alle am Herzen liegt. Wir wünschen der Landesregierung viel Erfolg bei der Suche nach einem geeigneten Käufer, es muss auf dem Hahn einfach weitergehen, zu viel steht auf dem Spiel. Nach wie vor ungewiss die vielbeschworene Mittelrheinbrücke, kommt sie oder kommt sie nicht und wenn sie kommt, wer bezahlt? Spannende Fragen, die 2017 nochmal intensive Beratungen erfordern werden. Seien wir gespannt.

Die RWE-Aktien sind nach jahrelangen Kontroversen endlich an die Gemeinden des Altkreises Simmern übertragen worden. Rd. 109.000 Aktien sind so in den Besitz unserer Gemeinden der VG Rheinböllen gekommen. Ein gutes Geschäft für die Gemeinden und auch der Kreis geht nicht leer aus. Ein fairer Kompromiss, sicherlich ein Verdienst unseres neuen Landrates Dr. Bröhr. Ein weiteres großes Projekt wurde in Angriff genommen, die flächendeckende Breitbandversorgung im Kreis. Im Zusammenwirken von Gemeinden, Verbandsgemeinden und Kreis wurden die Förderanträge rechtzeitig gestellt. Wenn der RHK in Berlin in die Förderung aufgenommen wird, ist mit einer Bundes- und Landesförderung von zusammen 90 % zu rechnen. Wir sind schon bisher hier gut aufgestellt, letzte Defizite in der Versorgung sollen damit beseitigt werden. Unsere Gemeinden haben wie auch anderen Orts die Aufgabe Breitband auf die Verbandsgemeinde übertragen und die Verbandsgemeinde beauftragten ihrerseits den Kreis mit der Beantragung der Fördermittel, der Koordination und schließlich der Durchführung. Wenn alles funktioniert wird auch der letzte weiße Flecken im Kreis hinsichtlich eines schnellen Internets bis Ende 2018 verschwunden sein. Wahrhaft ein gelungenes Stück interkommunaler Zusammenarbeit.

 

Und in der Verbandsgemeinde, zunächst etwas zur Flüchtlingssituation. Nach dem großen Ansturm des Jahres 2015 und auch noch 2016 hat sich die Lage jetzt etwas beruhigt. Hatten wir zeitweise über 150 Flüchtlinge unterzubringen und zu betreuen, so sind es derzeit noch 65 Personen in unseren angemieteten Unterkünften in Argenthal, Dichtelbach, Ellern und in Rheinböllen. Innerhalb der Verbandsgemeinde leben insgesamt noch 115 Personen mit Flüchtlingsstatus. Sie kommen aus Syrien, Afghanistan, Iran, Eritrea und Ägypten. 50 Personen, die einen positiven Anerkennungsbescheid seitens des Bundesamtes erhalten haben leben in einer eigenen Wohnung innerhalb der Verbandsgemeinde. 37 Personen sind nach der Anerkennung außerhalb der Verbandsgemeinde gezogen. Für diejenigen, die ein Bleiberecht haben gilt es verstärkt Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu finden und eine nachhaltige Integration zu gestalten. Sprache ist hierzu das Schlüsselwort, nur wer die deutsche Sprache beherrscht hat eine Chance auf unserem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Durch gemeinsame Anstrengungen der Behörden, Kirchen, Institutionen wie z.B. der Volkshochschule Hunsrück und privater Initiativen ist es bisher gut gelungen, die deutsche Sprache zu vermitteln. Obwohl selbst keine unmittelbare Zuständigkeit der Verbandgemeinde gegeben ist, engagieren wir uns mit zusätzlichem Personal- und Sachaufwand, damit die Integration gelingt. Eine einmalige Förderung aus den Integrationsmitteln des Bundes in Höhe von rd. 65.000 €, die wir vor 2 Tagen erhielten, ist da sicherlich hilfreich. Ein besonderer Dank geht an die ehrenamtlichen Helferkreise in der Stadt und in den Gemeinden, die nach wie vor sehr engagiert mitarbeiten und ohne deren Unterstützung diese Mammutaufgabe nicht geleistet werden könnte. Dank an Frau Anna Werle, die uns in allen Fragen immer zur Seite gestanden hat und Dank auch an meine Mitarbeiter Ramona Lambrich, Michelle Rheingantz, Jessika Herrmann und Martin Böhm, die von der Verwaltung aus die Maßnahmen der Betreuung und Unterbringung begleitet und sehr gute Arbeit geleistet haben.

Seit Juli 2016 gibt es im Rathaus in den Räumen der kath. Kirchengemeinde ein Begegnungscafe „Freiraum“, das sehr gut angenommen wird. Immer dienstags und freitags Nachmittag treffen sich dort Flüchtlinge und Einheimische zum ungezwungenen Austausch und ich kann nur dazu aufrufen, machen Sie auch einmal von der Möglichkeit Gebrauch. Es lohnt sich. Das Cafe wird ehrenamtlich betreut von Erwin Krick und Claudia Seidel, denen ich auch heute einmal besonders für ihr Engagement danken möchte. Dank auch den beiden Kirchen, die sich sowohl personell als auch finanziell bei diesem Projekt mit eingebracht haben und sich auch weiterhin engagieren.

 

Seit 2016 rollt auch der Bürgerbus der Verbandsgemeinde, der kostenlos insbesondere unseren Seniorinnen und Senioren für Arztbesuche, Einkaufsfahrten etc. zur Verfügung steht.

 

Mobilität ist gerade für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger ein wichtiges Element zum selbstbestimmten Leben in gewohnter Umgebung. Aber auch für die Flüchtlingsbetreuung und die Tafel in Simmern wird der Bus mit genutzt.

Der Bus wird gut angenommen, er fährt immer donnerstags, am vorhergehenden Mittwoch kann man seine Fahrwünsche über das Servicetelefon anmelden. Auch hier geht es nicht ohne das Ehrenamt, ohne engagierte Personen die als Fahrer oder als Telefondienst die nötige Arbeit leisten. Dank an dieses klasse Team und an die sog. Kümmererin Rosemarie Schesack und den Seniorenbeirat unter dem Vorsitz von Margret Weber, die sich hier und auch auf anderen Feldern der Seniorenarbeit stark eingebracht haben. Dank auch meine Mitarbeiterin Tatjana Isinger, die als Ansprechpartnerin in der Verwaltung ebenfalls zur Verfügung steht. Nicht zuletzt besonderer Dank an die Volksbank Rheinböllen, die uns den Bürgerbus gesponsert hat und damit die Einrichtung dieses zusätzlichen Services erst möglich gemacht hat.

 

Die Verbandsgemeinde hat im letzten Jahr wieder erhebliche Mittel in die energetische Sanierung und Unterhaltung ihrer Einrichtungen investiert. So hat das Rathaus eine neue Heizung und neue Fenster erhalten. Böden und Decken wurden saniert und das gesamte Haus erhielt eine neue LED-Beleuchtung. Damit wollen wir langfristig nicht nur Kosten sparen sondern auch einen wenn auch bescheidenen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz leisten.

 

An der Grundschule Am Hochsteinchen in Rheinböllen wurde kräftig investiert in Dacherneuerung und energetische Sanierung, die Maßnahmen werden in diesem Jahr weiter fortgesetzt. Erhebliche Mittel wollen wir in diesem Jahr für die Sanierung und Unterhaltung der Grundschule hier in Riesweiler investieren und damit auch einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung dieses Schulstandortes leisten. Auch im Freizeitbad wollen wir wieder erheblich investieren.

 

Die Starkregenereignisse im Sommer hatten ungeahnte Ausmaße. Erfreulicherweise war unsere Verbandsgemeinde nicht so stark von Überflutungen betroffen, wie andere Bereiche z.B. in der VG Simmern oder Kirchberg. Aber auch bei uns, z.B. in Liebshausen und Kisselbach waren erhebliche Überflutungen zu verkraften. Gut, dass wir unsere Feuerwehren hatten, die schlimmeres verhindern konnten. Dafür unseren Wehrfrauen und –männern an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön. Ihr habt einen tollen Job gemacht.

 

In allen Gemeinden wurden und werden Überlegungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes angestellt.

Die Feuerwehren wurden auch wieder mit erheblichen Finanzmitteln bedacht, denn nur gut ausgebildete und gut ausgerüstete Feuerwehren können bei den heutigen vielschichtigen Anforderungen einen guten Dienst versehen. Neben der üblichen Ergänzung von persönlicher Ausrüstung und Gerät erhält die Feuerwehr Liebshausen ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug, die Auslieferung wird in diesem Jahr erfolgen. Für unsere 3 Jugendfeuerwehren wurde die Anschaffung von Mannschaftstransportfahrzeugen beschlossen, die Beschaffung läuft derzeit, mit der Auslieferung ist auch in diesem Jahr zu rechnen. In Kisselbach baut die Gemeinde ein neues Feuerwehrgerätehaus, nach Fertigstellung werden wir die Räume anmieten. Damit hat auch die Feuerwehr Kisselbach als Stützpunktwehr dann eine neue moderne Bleibe. Viel geschieht dort in Eigenleistung, daher auch von mir den Kisselbacher Feuerwehrkameraden ein herzliches Dankeschön.

 

Mit dem neuen Industriegebiet „In der Wester“ der Stadt Rheinböllen und der erfolgreichen Ansiedlung der Firma Norma wurde ein wichtiger Schritt zur gewerblichen Entwicklung der Region getan, weitere Ansiedlungen werden folgen. Eine gute Infrastruktur und Arbeitsplätze vor Ort sind wichtige Voraussetzungen zur Attraktivität des ländlichen Raumes und werden hoffentlich Abwanderungstendenzen besonders der jungen Generationen in die Städte entgegenwirken.

 

Das Nahwärmeprojekt in der Ortsgemeinde Ellern in Trägerschaft des Eigenbetriebes Energieversorgung der Verbandsgemeinde Rheinböllen befindet sich in entscheidender Phase. Es gibt mittlerweile genügend anschlusswillige Eigentümer, die Fördermittel sind weitgehend bewilligt und in Kürze wird die Ausschreibung der Maßnahme auf den Weg gebracht. Ich bin zuversichtlich, dass wir in diesem Jahr mit dem Projekt noch gut vorankommen, ob es noch in Betrieb gehen kann, hängt allerdings von Faktoren ab, die wir nur bedingt beeinflussen können, so z.B. die erforderlichen Genehmigungen. Wenn alles fertig ist, werden 5,3 km Leitungstrasse verlegt sein und jährlich rd. 2,8 Mio. kwh Nutzwärme geliefert werden. Als Energieträger werden Holzhackschnitzel sowie Sonnenenergie genutzt, ein 1.100 qm großes Solarthermiefeld wird Sonnenenergie einfangen. Jährlich werden rd. 340.000 l Heizöl ersetzt, in 20 Jahren sind dies rd. 6,8 Mio. Liter.

 

Vorschläge unseres Zukunftsrates werden auch weiterhin geprüft und soweit möglich umgesetzt. Der Stadtrat Rheinböllen hat z.B eine Sozialraumanalyse durchgeführt um hier mit Blick auf den demografischen Wandel und unsere immer älter werdende Gesellschaft Bedarfe zu ermitteln und dann auch nach Möglichkeit umzusetzen. Im Sommer wird eine hochkarätige Veranstaltung über neue Wohnformen im KIR Rheinböllen stattfinden, zu der auch als Gastredner der frühere Bremer Bürgermeister Henning Scherf erwartet wird.

 

Bei der Wasserversorgung sind wir zuständig für alle Gemeinden außer der Stadt Rheinböllen. Rheinböllen wird von RheinHunsrück Wasser versorgt. Im Frühjahr werden wir im Gemeindewald Ellern eine neue Probebohrung durchführen, bei entsprechendem Wasservorkommen wird damit eine weitere Stütze zur Sicherstellung des Wasserbedarfs geschaffen. Außerdem hoffen wir, dass die obere Wasserbehörde bei der SGD Nord endlich die notwendige Genehmigung zur Realisierung des gemeinsamen Projektes mit der Verbandsgemeinde Simmern (neuer Hochbehälter im Soonwald und Anbindung an den Hochbehälter Argenthal) erteilen wird. Die entsprechenden vertraglichen Regelungen zwischen unseren Verbandsgemeinden haben wir bereits vor einigen Jahren schon getroffen.

 

Die Einwohnerzahl der Verbandsgemeinde stieg von 10.220 am 31.12.2015 auf 10.268 am 31.12.2016. Eine Steigerung von 0,47 %.

 

Zum Haushalt der Verbandsgemeinde nur so viel, wir sind gut aufgestellt um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden. Durch schwankende Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Rheinböllen musste der Umlagesatz 2017 der Verbandsgemeindeumlage auf 32 % angehoben werden um das benötigte Gesamtaufkommen der Umlage sicherzustellen. Damit befinden wir uns immer noch in guter Gesellschaft mit unseren Nachbarverbandsgemeinden. Sollten sich in Zukunft wieder größere finanzielle Spielräume ergeben, so werden wir diese selbstverständlich an unsere Gemeinden weitergeben. Der Verbandsgemeindehaushalt 2017ist wie auch schon in den vergangenen Jahren ausgeglichen und die Stadt und unsere Gemeinden haben gute finanzielle Polster, um die Anforderungen der Zukunft bewältigen zu können.

 

Die Schulden der Verbandsgemeinde ohne die Eigenbetriebe beliefen sich am 31.12.2016 auf 1,26 Mio. Euro, am 31.12.2017 werden es noch rund 1,1 Mio. Euro sein, also rund 107 € pro Einwohner.

 

Im November fand wieder im vollbesetzten Sitzungssaal des Rathauses eine Autorenlesung im Rathaus statt. Ute Packheiser aus Liebshausen stellte ihr neuestes Werk „Die Puricelli-Dynastie“ vor. Das Werk fand große Beachtung, so war die Autorin auch Gast der Frankfurter Buchmesse und wurde auch im Südwestfunk in der Landesschau vorgestellt. Wir wünschen für ihre in Arbeit befindlichen Folgebände ebenfalls viel Erfolg.

 

Die jüngsten Turbolenzen hinsichtlich der Abstufung von Landesstraßen zu Gemeindestraßen betreffen uns ebenfalls. So will das Land die L 219 zwischen Riegenroth und Kisselbach von einer Landesstraße zur Gemeindestraße abstufen und notfalls zwangsweise der Gemeinde die Baulast übertragen. Obwohl die Verkehrsbedeutung immer wieder als Argument angeführt wird, kann man sich des Gedankens nicht erwehren, dass sich das Land hier auf Kosten der Kommunen von Unterhaltungslasten befreien will. Es ist ein Systemfehler des Landesstraßengesetzes, dass Gemeinden überhaupt als Baulastträger für sog. freie Strecken in Frage kommen. Zur Unterhaltung und Verkehrssicherung sind die Gemeinden weder finanziell noch personell in der Lage. Langfristig wird es dazu führen, dass immer mehr Straßen komplett eingezogen werden und damit die von vorhergehenden Generationen geschaffene Infrastruktur erheblich ausgedünnt wird. Eine Entwicklung des ländlichen Raumes sieht anders aus. Ich hoffe, dass noch Einsicht Platz greift und das Landesstraßengesetz entsprechend geändert wird.

 

Und nun noch etwas sehr wichtiges, es geht um die Existenz der Verbandsgemeinde, um die Kommunal- und Verwaltungsreform. Das Ministerium des Innern und für Sport hat mir im September mitgeteilt, dass die durch das Gesetz von 2010 vorgegebenen neuen Verbandsgemeindestrukturen nach Abschluss der Gerichtsverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof nunmehr konsequent umgesetzt werden. Darin wird gefordert, dass Verbandsgemeinden mindestens 12.000 Einwohner haben müssen. Für die Verbandsgemeinde Rheinböllen hat das Ministerium daher einen Fusionsbedarf festgestellt. Spätester Termin ist der 1.7.2019. Wir sind aufgefordert möglichst auf freiwilliger Basis uns einen Fusionspartner zu suchen. Gelingt dies nicht, so droht die Zwangsfusion. Unsere Nachbarverbandsgemeinden St. Goar-Oberwesel und Stromberg droht das gleiche Schicksal. Diese Entwicklung ist für uns schon fast tragisch zu nennen, ist doch die Verbandsgemeinde Rheinböllen sehr gut aufgestellt ist und in jeder Hinsicht den Anforderungen der Zukunft gewachsen. Wir haben jetzt 10.300 Einwohner, bis 2019 schaffen wir allerdings auch mit den besten Anstrengungen nicht die 12.000 er Marke. Damit wird eine 200-jährige Geschichte des Amtes und der Verbandgemeinde Rheinböllen zu Ende gehen. Vor kurzem führten wir sehr sachliche und konstruktive Gespräche mit unseren 3 Nachbarverbandsgemeinden Simmern, St. Goar-Oberwesel und Stromberg. Die Gesprächsatmosphäre war bei allen unseren Nachbarn sehr angenehm und es besteht überall die Bereitschaft zu weiteren Gesprächen. Zuvor wurden anhand eines Themenkataloges Fakten zusammengetragen über die dann auch konkret gesprochen werden konnte. Wir werden nun auf den verschiedenen politischen Ebenen und mit den Gemeinden eine Bewertung der vorliegenden Fakten vornehmen und dann hoffentlich mit breitem Konsens entscheiden, wo wir am ehesten unsere Zukunft sehen und mit wem wir gerne in nähere Verhandlungen eintreten möchten. Für die Bereitschaft unserer Nachbarverbandsgemeinden zu weitergehenden Gesprächen darf ich mich an dieser Stelle nochmals herzlich bedanken. Bis März hätte das Ministerium gerne erste Signale und ich hoffe, dass wir bis Jahresende konkret eine einvernehmliche Lösung gefunden haben. Es ist dann Sache des Landesgesetzgebers in einem eigenen Gesetz die neuen Strukturen festzuschreiben.

Bis zu einer Fusion wollen wir aber in gewohnter Weise weiterarbeiten, nicht resignieren sondern optimistisch nach vorne schauen und die Herausforderungen annehmen.

 

Mein besonderer Dank geht an alle Fraktionen des Verbandsgemeinderates für die gute, sachliche und gemeinwohlorientierte Zusammenarbeit. Das Sachinteresse und das Ringen um die besten Ideen standen und stehen immer im Vordergrund.

Mein weiterer Dank geht an unseren Schiedsmann Wilhelm Gutenberger für seine erfolgreiche Arbeit. Wilhelm, du warst 2016 wieder sehr erfolgreich im Streitschlichten und ich hoffe, dass du diese Tätigkeit noch lange machen kannst.

Auch unseren Feuerwehrkameradinnen und -kameraden unter der Führung von Wehrleiter Volker Assmann und den örtlichen Wehrführern sowie unseren Jugendfeuerwehrwarten möchte ich herzlich danken, Sie, die ständig bereitstehen, Freizeit opfern um sich ehrenamtlich auszubilden und fortzubilden um im Ernstfall unser Leben sowie unser Hab und Gut zu schützen. Dass wir nicht nur verbal hinter unseren Feuerwehrleuten stehen habe ich bereits ausgeführt.

Besonders erwähnt seien auch unsere Seniorenbeauftragten mit ihren Helferkreisen, die nun schon seit über 11 Jahren in unseren Gemeinden wertvolle Arbeit leisten. Derzeit haben wir in der Stadt Rheinböllen und in 8 Ortsgemeinden Seniorenbeauftragte mit Helferkreisen.

Hinter dem großen ehrenamtlichen Engagement unserer Seniorenbeauftragten steht der Gedanke, Menschen auch im Alter bei körperlichen und geistigen Einschränkungen so lange wie möglich ein Leben im gewohnten Wohnumfeld und mit liebgewonnenen sozialen Kontakten zu ermöglichen. Auch Ihnen, liebe Seniorenbeauftragte mit ihren Helferkreisen meinen herzlichen Dank. Ausdrücklich in den Dank einbeziehen möchte ich auch unsere Jugend- und Familienbeauftragten, die derzeit in den Gemeinden Dichtelbach, Riesweiler und Schnorbach fest etabliert sind. Auch Sie leisten wertvolle Arbeit.

Neben den Senioren ist besonders auch der Jugend und ihren Bedürfnissen ein besonderes Augenmerk zu widmen. Unsere Jugend ist unsere Zukunft. Die Stadt und die Gemeinden engagieren sich hier besonders. Gerade auch hier in Riesweiler gibt es einen schönen Jugendraum, der gerne genutzt wird und engagierte Jugend- und Familienbeauftragte, die sich darum kümmern.

Unserem Zukunftsrat darf ich herzlich danken, Sie haben für unsere Gremien wertvolle Vorschläge erarbeitet, die teilweise schon umgesetzt sind, teilweise noch geprüft werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Was wäre unsere Gesellschaft ohne das Ehrenamt. Sie, liebe Gäste, die Sie als Bürgermeister, Beigeordnete, Ratsmitglieder, Vorstände und Aktive in Vereinen und Verbänden, in den Kirchen und sozialen Einrichtungen und anderen gesellschaftlich relevanten Gruppierungen ehrenamtlich tätig sind, sind unverzichtbar um unser Miteinander lebens- und liebenswert zu halten und sind mit ein Garant für ein gut funktionierendes Gemeinwesen. Auch die Politik auf Landes- und Bundesebene sieht das genauso und unterstützt die Aktivitäten auf vielfältige Weise.

Über 100 Vereine in unserer Verbandsgemeinde bieten unserer Bevölkerung auf den verschiedensten Gebieten Aktivitäten sowohl im sportlichen wie auch im kulturellen Bereich an. Ihnen allen, die sie heute hier sind, meinen herzlichen Dank für ihr Engagement.

Unsere Schulen und Kindergärten sind gut aufgestellt. Wir können in unseren Kindergärten allen Bedarfen gerecht werden, es gibt keine nennenswerten Wartelisten. In Ellern entsteht derzeit ein Anbau an den Kindergarten für eine zusätzliche Krippengruppe. Wir können ausreichend Plätze für alle Altersgruppen anbieten um bedarfsorientiert den Anforderungen besonders auch von jungen Familien gerecht zu werden. Wir können flexibel auf die Anforderungen der Arbeitswelt reagieren und junge Eltern darin unterstützen, Familie und Beruf zu vereinbaren. Ein entsprechendes Angebot auch an Ganztagsplätzen ist vorhanden. Auch unsere Schulen leisten hervorragende Arbeit und auch dort gibt es in allen Schulen bedarfsgerechte Nachmittagsangebote.

Den Leiterinnen und Leitern unserer Kindergärten und Schulen und ihren Teams sei für ihre hervorragende Arbeit an dieser Stelle auch herzlich gedankt.

Auch bei der Windkraft ist eine gewisse Normalität eingetreten. Im Bereich Liebshausen, Benzweiler, Steinbach sind jüngst auf den im FNP ausgewiesenen Flächen 4 Anlagen genehmigt worden. Hier wird also in Kürze gebaut werden. Es ist breiter Konsens im Rat und auch in den Gemeindegremien, dass über die im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde vorgesehenen Flächen hinaus keine weiteren Flächen mehr für Windenergieanlagen ausgewiesen werden sollen.

Wir dürfen allerdings nicht vergessen, dass nicht zuletzt durch die Einnahmen aus der Windkraft unsere Gemeinden finanziell ordentlich ausgestattet sind und sie auch langfristig in die Lage versetzt, den Herausforderungen der Zukunft angemessen zu begegnen, notwendige Investitionen anzugehen und ihre Gemeinden attraktiv zu halten.

Die Bevölkerungsentwicklung der Verbandsgemeinde ist weiterhin stabil. In unseren Gemeinden findet rege Bautätigkeit statt und alle unsere Gemeinden halten Baugrundstücke zu vernünftigen Preises bereit. Wir haben so gut wie keine Leerstände und unsere Gemeinden sind sehr aktiv, die Entwicklung im Innerortsbereich bei Bedarf durch Ankauf oder andere flankierende Maßnahmen positiv zu begleiten.

Auch unsere Industrie- und Handwerksbetriebe partizipieren von der guten wirtschaftlichen Konjunktur. Die Arbeitslosenquote ist gering und unsere jungen Menschen finden in der Regel nach dem Schulabschluss eine Ausbildungsstelle. Wir sind zuversichtlich, dass es langfristig gelingt, junge gut ausgebildet Menschen in der Region zu halten und ihnen auch entsprechend berufliche Perspektiven bieten zu können. Dazu sind attraktive Unternehmen erforderlich, die die Arbeitsplätze anbieten. Langfristig gilt es der Abwanderung junger gut ausgebildeter Menschen in die Ballungsgebiete entgegenzuwirken und jungen Familien attraktive Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten und Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder zu bieten.

Mein Dank geht an alle Unternehmer und Handwerker in unserer Verbandsgemeinde, die durch kluge und umsichtige Unternehmensführung mit Beschäftigung und Einkommen unserer Bevölkerung sichern.

Auch die ärztliche Versorgung ist derzeit ausreichend sichergestellt. Wir haben Hausarzt-, Zahnarzt- und Facharztpraxen in Rheinböllen, Kisselbach und Argenthal. Dazu zählen Allergologen, Diabetologen, Gynäkologen, Homöopathen, Kardiologen, Neurologen und Proktologen Facharzt für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie sowie Schlaf- und Sportmediziner). Auch Ihnen, liebe Ärzte ein herzliches Dankeschön.

 

Kommune, verehrte Gäste, heißt Gemeinschaft. Jede Gemeinschaft funktioniert am besten, wenn viele Menschen Verantwortung übernehmen und sich einbringen. Deshalb bin ich sehr froh, dass Sie, unsere Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen und Handwerker in der Verbandsgemeinde Rheinböllen sich so für ihre Gemeinschaft engagieren. Vieles von dem was wir im letzten Jahr erreicht haben, vieles von dem, was die Verbandsgemeinde Rheinböllen attraktiv macht, geht auf ihr Wirken und ihre Initiativen zurück.

Deshalb möchte ich mich bei Ihnen, bei allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Unternehmen und Initiativen, die sich für ihre Mitmenschen, für das Gemeinwohl einsetzen, die in Vereinen oder der Nachbarschaft wirken, die kulturelle oder sportliche Events unterstützen, ganz herzlich bedanken.

Dank an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Ratsmitglieder für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit in 2016.

Danken möchte ich auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die im letzten Jahr geleistete Arbeit, für die gute Zusammenarbeit und für die große Mithilfe bei der Vorbereitung und Durchführung dieses Empfanges.

Besonderer Dank an meine Assistentin Frau Gutenberger, die die Hauptlast der Vorbereitung getragen hat.

In diesem Sinne viel Gesundheit und ein gutes, glückliches, zufriedenes und erfolgreiches Jahr 2017. Schön dass sie heute gekommen sind und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Im Anschluss an die Neujahrsansprache begeisterte die Instrumentalgruppe Colegio Teutonia aus Brasilien mit den Musikstücken „Carnaval no Brasil“ und „Pais Topical“ bevor die Gruppe vorzeitig die Veranstaltung verlassen musste ums sich auf das Konzert in Mörschbach am gleichen Abend vorzubereiten.

 

Auch die Soonwaldfee Sandra Kaaekuahiwi machte dem Neujahresempfang ihre Aufwartung und richtete ein Grußwort an die Festversammlung

 

Als weiteres Highlight folgte die Band „Inspiration“, eine 11-köpfige Combo, die einst aus einem Kindersingkreis der Pfarrei Rheinböllen entstand und die auch im Erwachsenenalter noch viel Spaß daran haben, gemeinsam Musik zu machen. Die Band steht unter der Leitung von Christian Klein und Yvonne Brozek. Sie brachten in zwei Auftritten sowohl geistliche Lieder als auch Popsongs zu Gehör und begeisterten die Zuhörer.

 

 

Die Theatergruppe „Guggemo“ aus Riesweiler war ebenfalls vertreten mit einem Kurzstück „Der Blumenwettbewerb“. Die Akteure Otto Kasper als Landrat und Markus Henrich als Heiner verursachten mit dem gekonnt vorgetragenen Stück wahre Lachsalven des Publikums.

 

Die Gruppe steht unter der Leitung von Angelika Knichel-Rümpelein.

 

Für sportliche Unterhaltung sorgte die Tanzgruppe „Xact“ des TuS Jahn Argenthal. Die Gruppe besteht erst seit etwa 1 Jahr und konnte schon beim TRP Mannschaftwettbewerb für Jazz & Modern Dance in Ingelheim den 1. Platz erringen. Sie begeisterte das Publikum mit dem Thema „Oktoberfest“. Die Gruppe steht unter der Leitung von Sarah Kauer und Louisa Neuheuser.

 

 

Nach dem Schlusswort rundete „Inspiration“ eine gelungene Veranstaltung ab mit dem weltbekannten Song vom Michael Jackson „Heal the world“.

 

 

Fotoserien zu der Meldung


Neujahrsempfang 2017 (24.01.2017)