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Der Bürgermeister informiert:

15.10.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

der Verbandsgemeinderat trat am 11.10.18 zu einer Sitzung zusammen über deren Ergebnisse ich sie gerne informieren möchte.

 

So war zunächst über eine Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Verbandsgemeinde Rheinböllen zu beraten. Einzelhandelskonzepte sind ein planungsrechtliches Steuerungsinstrument zu Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben in der Region. Vertreter der beauftragten Firma GMA aus Köln stellten die abgestimmten Ergebnisse der Fortschreibung vor. Danach ergab die Untersuchung, dass im Bereich der Nahversorgung in der Stadt Rheinböllen als Grundzentrum noch Bedarf insbesondere in den Bereichen Drogeriemarkt, Bekleidung, Schuhe, Lebensmitteldiscounter, Optik, besteht, die vorrangig im Gebiet „Am Müllergraben“ realisiert werden könnten. Die Umsetzung würde auch den Einzelhandel in den Nachbarstädten Simmern, Stromberg und Oberwesel nicht wesentlich beeinträchtigen. Das Konzept wurde nach Beratung vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Nunmehr geht es in die Abstimmung mit den Nachbarverbandsgemeinden und den Planungsbehörden. Im Anschluss daran wird die Stadt in Form eines Bebauungsplanes das konkrete Baurecht dafür schaffen.

 

Als nächstes standen der Bericht über den Haushaltsvollzug der Verbandsgemeinde zum 30.6.2018 auf der Tagesordnung sowie der Bericht über die Entwicklung der Einwohnerzahlen, des Kindertagesstättenbedarfsplanes und der Schülerzahlen.

 

Der Jahresbericht 2017 „Im Alter zuhause leben“ wurde entgegengenommen. Dabei dankte ich namens des Rates besonders dem ehrenamtlichen Seniorenbeirat und den Seniorenbeauftragten in den Gemeinden für ihre wertvolle Arbeit.

 

Zur Förderung der körperlichen Fitness unserer aktiven Feuerwehrangehörigen beschloss der Rat einem Antrag der Wehrleitungen aus Rheinböllen und Simmern folgend, den Feuerwehrleuten der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern kostenlosen Eintritt in das Freizeitbad Rheinböllen zu gewähren. Auch die VG Simmern hat einen entsprechenden Beschluss für das Schwimmbad in Simmern gefasst.

 

Für die Beschaffung neuer Helme für die Feuerwehrangehörigen vergab der Rat nach Ausschreibung den Auftrag an die mindestfordernde Firma. Die Beschaffung wird je zur Hälfte 2018 und 2019 vorgenommen.

 

Weiter gab der Verbandsgemeinderat grünes Licht für die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Argenthal. Das dort vorhandene Fahrzeug ist stark reparaturbedürftig und muss ersetzt werden. Die Verwaltung erhielt den Auftrag einen entsprechenden Förderantrag für ein Fahrzeug HLF 10 zu stellen und die Ausschreibung in die Wege zu leiten.

 

Zu notwendigen Sanierungen im Bereich des Freizeitbades wurde ein entsprechender Auftrag an ein Ingenieurbüro vergeben.

 

Zu der Neugestaltung der kommunalen Holzvermarktung und zum Stand der Fusionsvorbereitungen der Verbandsgemeinde Rheinböllen mit der Verbandsgemeinde Simmern erstattete ich einen mündlichen Sachstandbericht.

 

Schließlich beschloss der Rat in Abstimmung mit der Verbandsgemeinde Simmern schon im Vorgriff auf die Fusion zum 1.1.2020 ab dem kommenden Jahr ein gemeinsames Mitteilungsblatt herauszugeben. Einem entsprechenden Vertragsentwurf mit dem derzeitigen Verlag wurde zugestimmt. Das neue gemeinsame Mitteilungsblatt soll den Namen „Heimat aktuell“ erhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr

 

Arno Imig

Bürgermeister

 

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